Zeitraum

September 2021 – Oktober 2021

Kooperationspartner

Idee

Am 21.09.2021 fand eine Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses statt. Im nicht-öffentlichen Teil ging es u.a. um eine Änderung der Grünflächenverordnung in Erfurt. Die Fraktion Die.LINKE ging im Vorfeld auf die Beteiligungsstruktur zu und lud BÄMM! in die Sitzung ein, da wir uns seit Sommer 2020 in einem Beteiligungsprozess zur Nutzung/Gestaltung des Venedig befinden. In der Sitzung vom 21.09.2021 wurde unserem Beteiligungsreferenten Thomas Forthaus von BÄMM! zu dem Tagesordnungspunkt Rederecht erteilt.

Zielstellung

  • Einholung der Meinung von Jugendlichen zu dem Vorgang und Beteiligung selbiger an der Diskussion zur Änderung der Grünflächenverordnung [geplantes Verbot des Abspielens von elektronisch verstärkter Musik zwischen 22 Uhr und 06 Uhr in Parks und auf Grünanlagen] in Erfurt

Beteiligungsprozess

  • Beim Familienfest am Weltkindertag im Brühler Garten am 20.09.2021 fand eine Umfrage zur Nutzung von Grünflächen von jungen Menschen in Erfurt statt.
  • Aufgrund der Kurzfristigkeit der Einladung nahm unser Beteiligungsreferent alleine an der Sitzung teil (ohne Jugendgruppe oder Ähnliches). Er nahm Ergebnisse aus der Umfrage, dem Beteiligungsprojekt Klein Venedig, und aus Diskussionen zu Freiräumen aus den vergangenen Jahren mit.
  • Bereits in der Rückmeldung zur Einladung als auch in der Sitzung selbst sprach sich BÄMM! für eine Verschiebung des Tagesordnungspunktes auf die nächste Sitzung aus, um genügend Zeit für Jugendbeteiligung zu schaffen und den Tagesordnungspunkt mit jungen Menschen gemeinsam vorbereiten zu können. Dies fand keine Mehrheit.
  • Der Ausschuss hat der geplanten Änderung mehrheitlich zugestimmt, was als entsprechendes Vorberatungsvotum nun als Beschlussvorlage in die Stadtratssitzung am 06. / 07. Oktober aufgenommen wird.
  • BÄMM! möchte bis dahin junge Menschen über den Prozess informieren, um eine breite Diskussion unter Beteiligung junger Menschen in Erfurt zu ermöglichen.
  • BÄMM! verfasst eine Umfrage zur Änderung der Grünanlagensatzung, um inhaltlich auf der Stadtratssitzung die Meinung und Argumente der jungen Menschen einbringen zu können. Hier befindet sich der Link zu einer Umfrage!

Auswertung des Beteiligungsprozesses

  • Die Einladung zur Sitzung erfolgte sehr kurzfristig (knapp 2 Wochen vorher). Der Tagesordnungspunkt fand außerdem im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung statt. Wäre BÄMM! nicht von der Fraktion Die.LINKE eingeladen worden, wäre die Satzungsänderung inhaltlich an BÄMM! und damit an den jungen Menschen vorbeigelaufen. Eine breite Beteiligung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen an der Diskussion wurde so nicht möglich. Von der Änderung sind jedoch viele junge Menschen in Erfurt in ihrem Freizeitverhalten betroffen – insbesondere unter Covid-19. So werden junge Menschen vor vollendete Tatsachen gesetzt, ohne dass vorher eine gemeinsame Lösung, welche die Freizeitinteressen junger Menschen berücksichtigt, gesucht wurde.
  • BÄMM! informiert im Nachgang der UA-Sitzung öffentlich über die aktuelle Debatte auf Instagram und führt eine digitale Umfrage durch.

Inhaltliche Ergebnisse

Fazit / Jugendpolitische Empfehlung

Umsetzung der Ergebnisse

  • folgt

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